Sozialdemokraten aus ganz Deutschland haben den Verein “NoGroKo e.V.” gegründet. Ziel ist die Verhinderung der Neuauflage einer großen Koalition sowie die Erneuerung der SPD. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Basismitglieder und Mandatsträger. Die Gründungsveranstaltung fand im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin statt.

Die Erfahrung macht deutlich: eine große Koalition stärkt die Rechten – und schwächt die Sozialdemokratie. Die SPD muss wieder zu ihren Grundwerten stehen – und nicht zur Union.

“In ganz Europa stehen sozialdemokratische Parteien vor der Wahl: sich von Grund auf zu erneuern – oder unterzugehen.” erklärt Steve Hudson, einer der zwei Vorsitzenden des Vereins.

Er ergänzt: “Die positive Erfahrung der britischen Labour-Partei zeigt, dass eine radikale Wende möglich ist – und große Erfolge bringt. Dies gelingt aber nur durch Mobilisierung der Basis – und genau das ist unser Ziel. Nur die Mitgliederschaft kann nun die Partei vor den Fehlentscheidungen der Spitze retten. Unser gemeinsames Ziel ist es, eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Union zu verhindern.”

Martin Schulz hat am Wahlabend klare Kante gezeigt, als er ein Weiter So abgelehnt hat. Aus der ganzen Republik kam Zuspruch für diese Entscheidung. Die Glaubwürdigkeit der SPD steht endgültig auf dem Spiel. NoGroKo setzt sich nun dafür ein, dass die SPD Wort hält.

„Wenn mir jemand sagt, er sei gegen eine GroKo, aber sich trotzdem mit aller Kraft dafür einsetzt, dann läuft etwas falsch in unserer Demokratie“, ergänzt Alexandra Scherer, Vorsitzende von NoGroKo. Auch die Zusammensetzung des Sondierungsteams kritisiert Scherer aufgrund der nicht erfüllten SPD-internen Frauenquote scharf. Erst im Dezember hatte der Parteitag beschlossen, dass bei Delegationen der Partei mindestens 50 Prozent Frauen vertreten sein müssen.

“Die offensichtlich vorgeschobenen Argumente des Parteivorstandes, dass kompetente Frauen fehlen würden, können wir nicht akzeptieren. Beschluss ist Beschluss, Quote ist Quote.”, so Scherer.

Als erste Handlung ruft die Kampagne zur Aktion ‘Save the Date – Save the SPD’ auf. Alle SPD-Anhänger sind dazu aufgerufen, am Sonntag 21.01.18 zum SPD-Parteitag in Bonn zu kommen, um eine erneute Große Koalition zu verhindern.

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