Was uns antreibt

 

SPD und CDU/CSU haben eine historische Wahlniederlage erlitten. Die Große Koalition wurde abgewählt. Die SPD ist erst am Anfang eines Erneuerungsprozesses, der durch Agendapolitik und GroKo nötig wurde. Ein erneutes Koalieren mit CDU/CSU inklusive alter Strukturen, Personal und Inhalten kann nicht erfolgreich werden. Dazu fehlt die Grundlage. Das weiß auch der Parteivorstand:Am Montag 20.11.17 wurde hier die Beteiligung an einer großen Koalition EINSTIMMIG ausgeschlossen. In der gleichen Nacht sind die Jamaika-Verhandlungen geplatzt. Seitdem werben SPD-Spitzenpolitiker des rechten „Seeheimer Kreises“ jedoch FÜR eine große Koalition.

Sie appellieren dabei an unsere „Staatsverantwortung“. Was diese „Staatsverantwortung“ letzten Endes ausmacht, wird allerdings nicht klar. Ministerposten? Regieren um des Regierens willen?

Gehen wir davon aus, dass wir eine „Demokratieverantwortung“ haben, versteht es sich von selbst, nach so einer Niederlage in Klausur zu gehen. Und sich zu verändern. Nur mit einer Neuausrichtung kann die SPD eine sozialdemokratische Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Nur so kann sie stabiler Teil des demokratischen Systems sein. Und nur so kann sie in diesem Land etwas bewirken.

DAS ist Verantwortung gegenüber unserer Demokratie und dem Staat.

Ebenfalls ein wichtiger Punkt: Bei einer GroKo würden sich Europaskeptiker und Rechtspopulisten von der AfD als stärkste Oppositionspartei inszenieren und die Regierung vorführen, wo es ginge. Sie würden ihr Profil schärfen.
Das Profil der SPD würde als Juniorpartner der CDU/CSU zeitgleich noch unschärfer. Es ist nicht auszuschließen, dass die AfD bei der nächsten Wahl dann stärker als die SPD wäre. Ein Fanal für das Land. Die Hoffnung auf eine soziale Wende in Deutschland verschwände damit komplett.

Nicht zu vergessen:

CDU & CSU machen seit Jahren Politik für die Reichsten und die Konzerne. Die SPD war dort viel zu lange dabei. Wir wollen Politik für die Vielen machen. Dazu müssen wir die Partei neu denken; dann von unten aus der Basis neu gestalten. Das geht nicht in einem halbgaren Bündnis, das das Land irgendwie verwaltet.

Deshalb muss die SPD konsequent bleiben:
NEIN sagen – GroKo ablehnen.

Wenn Du das auch so siehst, bring Dich ein.